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Gemeinderatsbericht , Ortschaftsratsbericht

Gemeinde- und Ortschaftsratsbericht vom 17.07.2019

Verpflichtung und Amtseinsetzung der neu gewählten Gemeinderäte

Bürgermeister Sprenger verpflichtete die Mitglieder des neuen Gemeinderats auf die gewissenhafte Erfüllung ihres Amtes. Dem neuen Gemeinderat gehören an:

Klaus Blumfeld

Tommy Geiger

Heiko Gerstenberger

Kerstin Kipp

Edwin Nagel

Dieter Netzer

Stephan Plescher

Frank Polich

Josef Rohrmoser

Daniel Saffrin

Walter Schempp

Marc-Oliver Schwarz

Andreas Seng

Bernd Zahn

Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters

Der Gemeinderat entschied, aus den Reihen des Gemeinderats wieder 3 Stellvertreter für den Bürgermeister zu benennen. Zur 1. Stellvertreterin gewählt wurde Kerstin Kipp, zum 2. Stellvertreter Andreas Seng und zum 3. Stellvertreter Frank Polich.

Wahl der Vertreter zu verschiedenen Mitgliedschaften und Organen

Verbandsversammlung Gemeindeverwaltungsverband Oberes Schlichemtal
 
Die Stadt ist Mitglied im Gemeindeverwaltungsverband Oberes Schlichemtal. Sie stellt neben dem Bürgermeister fünf weitere Vertreter in der Verbandsversammlung.
In die Verbandsversammlung wurden gewählt:

 
Mitglieder                              Stellvertreter
Heiko Gerstenberger          Tommy Geiger
Daniel Saffrin                       Marc-Oliver Schwarz
Walter Schempp                  Dieter Netzer
Stephan Plescher               Bernd Zahn
Josef Rohrmoser                 Klaus Blumfeld
 

Verbandsversammlung Wasserversorgung Hohenberggruppe
 
Die Stadt stellt im Zweckverband Hohenberggruppe neben dem Bürgermeister einen weiteren Vertreter in der Verbandsversammlung.
Gewählt wurde Andreas Seng als Mitglied und Heiko Gerstenberger als Stellvertreter.
 

Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Primtal
 
Der Stadtteil Schörzingen ist an die Kläranlage des Abwasserzweckverbands Primtal angeschlossen. Neben dem Bürgermeister stellt die Stadt zwei weitere Vertreter in der Verbands­versammlung. Als Mitglieder wurden Tommy Geiger und Andreas Seng gewählt, ihre Stellvertreter sind Heiko Gerstenberger und Edwin Nagel.
 

Ausschuss für geheim zu haltende Angelegenheiten
 
Nach den Bestimmungen des § 55 GemO kann der Gemeinderat einen Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten bilden. In diesen Ausschuss wurden Dieter Netzer und Marc-Oliver Schwarz gewählt. Zu Ihren Stellvertretern wurden Edwin Nagel und Stephan Plescher bestimmt.
 

Unterzeichnung von Sitzungsniederschriften
 
Nach der Gemeindeordnung sind die Sitzungsprotokolle vom Vorsitzenden, dem Schriftführer und mindestens zwei Stadträten zu unterzeichnen. Hiermit wurden Marc-Oliver Schwarz und Josef Rohrmoser betraut. Stellvertreter sind Bernd Zahn und Kerstin Kipp.
 

Gemeinsamer Kindergartenausschuss von Stadt Schömberg und katholischer Kirchengemeinde
 
Der gemeinsame Kindergartenausschuss besteht aus Vertretern der katholischen Kirchengemeinde und der Stadt Schömberg. Es werden vorwiegend Themen behandelt, die alle Kindergärten gemeinsam betreffen. Als Mitglieder wurden Daniel Saffrin und Heiko Gerstenberger gewählt; Stellvertreter sind Dieter Netzer und Andreas Seng.
 

Vertreter bei Überlandwerk Eppler GmbH
 
Neben dem Bürgermeister hat die Stadt zwei weitere Vertreter in der Gesellschafterver­sammlung der Überlandwerk Eppler GmbH. Als weitere Vertreter wurden Edwin Nagel und Tommy Geiger gewählt. Ihre Stellvertreter werden Kerstin Kipp und Heiko Gerstenberger sein.
 
Geschäftsordnung des Gemeinderats
Der Gemeinderat bestätigte die bestehende Geschäftsordnung. Es wurde auch beschlossen, dass als regulärer Sitzungstag der Montag beibehalten wird. Beginn für die Gemeinderatssitzungen ist in der Regel 19.00 Uhr.
 
Wahl des Ortsvorstehers und dessen Stellvertreter 
Nach der Wahl des Ortschaftsrats müssen auch der Ortsvorsteher und seine Stellvertreter neu gewählt werden. Auf Vorschlag des Ortschaftsrates wählte der Gemeinderat Tommy Geiger zum neuen Ortsvorsteher, Marco Kaysser zu seinem 1. Stellvertreter und Karl-Heinz Koch zu seinem 2. Stellvertreter.
Bürgermeister Sprenger beglückwünschte Herrn Geiger zur Wahl und brachte seine Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit zum Ausdruck.
 
Bürgerfragen
Aus den Reihen der Zuhörer wurden keine Fragen gestellt.
 
Baugesuche und Bauangelegenheiten
Dem Gemeinderat lagen mehrere Baugesuche vor, denen das Einvernehmen - soweit erforderlich - erteilt wurde:
- Postweg 3, Schörzingen - Neubau Einfamilienhaus
- Robert-Bosch-Str. 8, Schömberg - Errichtung Waschplatz und Ölabscheider
- Ziegelwasen 12, Schömberg - Neubau eines Schuppens
- Mattenberg 11, Schörzingen - Bauvoranfrage bezüglich eines Anbaus
- Bippenhäusle 1, Schömberg - Wohnhaus mit 2 Wohneinheiten
Der Gemeinderat versagte sein Einvernehmen zur nachträglichen Genehmigung eines Gartenhauses, welches auf einem eingetragenen Leitungsrecht auf dem Grundstück Gänsweiherle 4 errichtet wurde.
 
Stadtbaumeisterin Holtz berichtete, dass die Arbeiten am Feuerwehrgerätehaus mittlerweile gut vorangehen und demnächst die letzten Gewerke vergeben werden. In der kommenden Woche soll die Sanierung der Fronbergstraße beginnen. Der Bauhof war in der letzten Woche stark mit den Vorbereitungen für das Stadtfest beschäftigt.
 
Aus dem Gemeinderat wurde die Frage gestellt, ob für die Aufstellung des Flüssiggastanks der Firma Rheingas auf städtischer Fläche ein Pachtvertrag abgeschlossen wurde. Bürgermeister Sprenger bestätigte das.
 
Überlandwerk Eppler GmbH – Geschäftsbericht 2018
Bürgermeister Sprenger stellt den Geschäftsbericht der Überlandwerk Eppler GmbH vor. Die Stadt Schömberg hält 1/3 der Anteile an dem Unternehmen. Die Geschäftsentwicklung ist weiterhin positiv und das Geschäftsjahr 2018 konnte mit einem Überschuss von 181.000 € abgeschlossen werden. Neu hinzugekommen ist die Mitgliedschaft des Überlandwerks bei den „Technischen Werken Oberes Schlichemtal (TWOS)“.
 
Grundschule Schörzingen – Errichtung einer Bläserklasse
Bei der Grundschule Schörzingen soll einen Bläserklasse eingerichtet werden. Zur Anschubfinanzierung werden die Musikvereine von Ratshausen, Weilen u.d.R. und Schörzingen jeweils 3.000 € beitragen, ebenso die Gemeinden Ratshausen, Weilen u.d.R. und die Stadt Schömberg. Mit dem Geld werden die erforderlichen Musikinstrumente gekauft. Der monatliche Beitrag der Eltern beträgt dann nur 38 €. Zur Verwaltung der finanziellen Mittel muss noch ein Förderverein gegründet werden. Der Gemeinderat stimmte der Kostenbeteiligung der Stadt Schömberg zu.
 
Hallenbenutzungsgebühren in der neuen Sporthalle
- Antrag TG-Tischtennis
Die Abteilung Tischtennis hat beantragt bei Ihnen keine Gebühren für die Nutzung der neuen Sporthalle mehr zu erhaben. Von Verwaltungsseite wurde darauf hingewiesen, dass der Übungsbetrieb bereits kostenfrei ist und auch für die Nutzung durch Kinder und Jugendliche keine Gebühren erhoben werden. Eine Änderung der Hallengebühr von derzeit 75 € pro Spieltag wurde vom Gemeinderat einstimmig abgelehnt.
 
Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen
Bürgermeister Sprenger gab bekannt, dass mehrere Vereine sich bei einem gemeinsamen Termin darauf geeinigt haben, wie sie die städtischen Räumlichkeiten im Gebäude Alte Schule untereinander aufteilen wollen. Angesprochen wurden auch die öffentlichen Toiletten bei den Friedhöfen. Über die Frage, wann diese geöffnet sein sollen, wird in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen beraten.
 

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