Zur Hauptnavigation springen [Alt]+[0] Zum Seiteninhalt springen [Alt]+[1]

Wonach suchen Sie?

Gemeinderatsbericht

Gemeinderatsbericht vom 24.07.2019

Bürgerfragen

Aus den Reihen der Zuhörer wurde sich nach der verkehrlichen Erschließung der geplanten Erweiterung im IG Nord erkundigt. Bürgermeister Sprenger verwies darauf, dass es verschiedenen Überlegungen gibt, jedoch noch nichts beschlossen wurde.

Baugesuche und Bauangelegenheiten

Dem Gemeinderat lagen mehrere Baugesuche vor, denen das Einvernehmen erteilt wurde:

- Im Grund 28, Schömberg – Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage

- Eisenbahnstraße 18, Schömberg – Bau eines Carports

Frau Holtz berichtete, dass bei der Sanierung der Fronbergstraße mit dem Abfräsen des Asphaltbelags begonnen wurde. Die Arbeiten in der Eisenbahnstraße und am neuen Feuerwehrgerätehaus gehen gut voran. Der Bahnübergang beim Langobardenweg wird, nachdem die Schillerstraße jetzt wieder durchgehend befahrbar ist, bis auf weiteres wieder für den Kraftverkehr gesperrt. Sie gab bekannt, dass das Landratsamt die Sanierung der Ratshausener Straße ab September 2019 angekündigt hat.

Feuerwehrgerätehaus Schömberg - Vergaben

Der Gemeinderat entschied über die Vergaben der letzten großen Gewerke für die noch kein Auftrag erteilt ist.

Ein Auftrag für Klempnerarbeiten wurde an die Firma Schulz aus Haigerloch zu einer Angebotssumme von 9.395 € vergeben. Ein Auftrag für Sonnenschutz an den Fenstern wurde an die Firma Günthner aus Rottweil zu einer Angebotssumme von 46.337 € vergeben. Ein Auftrag für Fliesenarbeiten wurde an die Firma Arnold aus Weilen u.d.R. zu einer Angebotssumme von 87.107 € vergeben. Ein Auftrag für den Verkehrswegebau wurde an die Firma Koch aus Ratshausen zu einer Angebotssumme von 317.856 € vergeben. Ein Auftrag für Innentüren wurde an die Firma M & S Türen + Tore aus Bisingen zu einer Angebotssumme von 61.156 € vergeben. Ein Auftrag für die Maler- und Lackierarbeiten wurde an die Firma Geiger Malerwerkstätten aus Albstadt zu einer Angebotssumme von 53.582 € vergeben. Ein Auftrag für Tischlerarbeiten wurde an die Firma Schneider aus Deißlingen zu einer Angebotssumme von 3.426 € vergeben. Ein Auftrag für Sanitärtrennwände wurde an die Firma Kemmlit Bauelemente aus Dusslingen zu einer Angebotssumme von 4.681 € vergeben. Ein weiterer Auftrag für Klempnerarbeiten wurde an die Firma Schulz aus Haigerloch zu einer Angebotssumme von 3.787 € vergeben. Ein Auftrag für Putz- und Stuckarbeiten wurde an die Firma Geiger Malerwerkstätten aus Albstadt zu einer Angebotssumme von 33.936 € vergeben.

Stadtsanierung Schömberg – Sachstand und weiteres Vorgehen

Schömberg wurde im letzten Jahr wieder in das Landessanierungsprogramm aufgenommen. Die zwei zugestandenen Sanierungsgebiete sind zum einen um das Rathaus und zum anderen beim Bahnhofsareal. In diesen Bereichen gibt es Zuschüsse, wenn Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Im dritten Bereich Dörfle gibt es keine Zuschüsse, aber eine höhere steuerliche Absetzbarkeit der Investitionen. Für den Um- und Neubau des Rathauses muss ein europaweites Wettbewerbsverfahren unter Architekturbüros durchgeführt werden. Der Gemeinderat wird eine Jury berufen die den besten Entwurf auswählen soll.  

Ratsinformationssystem

Einführung, Sachstand und weiteres Vorgehen

Ein Ratsinformationssystem dient der Bereitstellung aller wichtigen Unterlagen zu den Sitzungen an die Gemeinde- und Ortschaftsräte über das Internet. Auch die Einwohner können damit vor der Sitzung die öffentlichen Beratungsunterlagen einsehen. 

Der Gemeinderat beschloss, im Herbst über eine mögliche Einführung zu entscheiden

Einrichtung eines Heimatmuseums

Die Ortsgruppe des schwäbischen Albvereins hat den Antrag gestellt, dass die Stadt Schömberg ein Heimatmuseum einrichtet. Der Gemeinderat zeigte sich dafür offen, betonte jedoch, dass erst ein überzeugendes Konzept entwickelt werden müsste. Das Gebäude Alte Schule bietet sich aufgrund der vorhandenen Räumlichkeiten und der Nähe zum Narrenmuseum als Standort an. Als erster Schritt soll geprüft werden ob sich das Gebäude grundsätzlich eignen würde, insbesondere im Hinblick auf die Anforderungen von Barrierefreiheit und Denkmalschutz.

Vergabe Maßnahmen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung

Die Stadt ist verpflichtet ihr eigenes Abwasserkanalsystem regelmäßig zu prüfen. Der Gemeinderat hatte beschlossen zunächst das Kanalnetz in Schömberg zu untersuchen und im Jahr darauf das Netz in Schörzingen. Der Gemeinderat beauftragte die Firma Walter Blust aus Deißlingen mit der Kanaluntersuchung und Kanalreinigung in einem Teilbereich des Netzes zur Angebotssumme von 13.431 €.

Haushaltszwischenbericht 2019

Der neue Stadtkämmerer Saur stellte den aktuellen Haushaltszwischenbericht vor. Erfreulich ist, dass bei der Gewerbesteuer bisher deutlich höhere Einnahmen verzeichnet werden konnten als erwartet. Die Einnahmen bei den Holzverkaufserlösen sind dagegen stark eingebrochen, so dass hier die Einnahmen wesentlich geringer sind als geplant. Zusätzliche Ausgaben sind bei der Gewerbesteuerumlage und der Erneuerung der Heizungsanlage im Bauhofgebäude zu verzeichnen. Die geplanten Erschließungen im Gewerbegebiet Birkenweg und dem 5. Bauabschnitt Grund wurden auf das nächste Jahr verschoben. Die dadurch ungenutzten Mittel werden für den Erwerb von Flächen im Erweiterungsbereich des IG eingesetzt, erwartet werden Kosten von rund 1.600.000 €. Die vorgesehene Kreditaufnahme von 800.000 € ist bislang nicht erforderlich.

Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen

Bürgermeister Sprenger gratulierte der Freiwilligen Feuerwehr Schömberg, die ein goldenes Leistungsabzeichen erworben hat. Er gab bekannt, dass der Chef des Schömberger Polizeipostens, Herr Herre, demnächst Pensionär wird. Sein Nachfolger nimmt Mitte August seinen Diesnt auf.  

Politik & Verwaltung

Um Ihnen Wege zu ersparen, arbeiten wir ständig am Ausbau unseres Bürgerservice. Sie finden deshalb eine großen Umfang von Informationen und Formulare zu unterschiedlichen Anliegen auf unserer Homepage. Selbstverständlich stehen wir Ihnen auch gerne im Rathaus persönlich zur Verfügung.

Lesen Sie mehr