Baugesuche und Bauangelegenheiten

Dem Gemeinderat lagen 3 Baugesuche vor, denen das Einvernehmen erteilt wurde bzw. die zur Kenntnis genommen wurden:

-       Gänsweiherle 3, Schömberg – Neubau Zweifamilienhaus mit Doppelgarage

-       Eichbühl 4, Schömberg – Neubau Wohnhaus mit Garage und Carport

-       Lehenbrunnenstr. 8, Schörzingen – Abbruch Wohnhaus

Stadtbaumeisterin Holtz konnte berichten, dass die Arbeiten am Stauraumkanal in der Bahnhofstraße begonnen wurden und auch die Erschließung der neuen Bauplätze im Gebiet Brühl-Bühlwiesen in Arbeit ist. Der Bauhof hat zuletzt an vielen Stellen Straßenausbesserungen vorgenommen.

Waldwirtschaftsplan 2016

Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister Sprenger Herrn Revierförster Maier und Herrn Dreher vom Forstamt begrüßen, die dem Gemeinderat den Waldwirtschaftsplan 2016 erläuterten.

So ist für das Jahr 2016 ein Einschlag von 4700 Festmeter Holz auf einer Arbeitsfläche von 77,7 ha vorgesehen. Der Waldwirtschaftsplan sieht für 2016 einen Überschuss von 82.000 € vor. Als Investition ist die Herrichtung des Maschinenwegs Gralehen geplant.

Die Forstverwaltung zeigte sich für das kommende Jahr optimistisch was die Entwicklung bei der Holznachfrage betrifft. Trotz etwas niedrigerer Preise nach dem Sturm „Niklas“ sei der Holzmarkt kontinuierlich gut. Der Gemeinderat beschloss den Waldwirtschaftsplan 2016 einstimmig.

Vertrag zur Übernahme der Wirtschaftsverwaltung im Körperschaftswald

Die Holzvermarktung von Nadelstammholz aus Staatswald und Nichtstaatswald muss aufgrund eines Kartellrechtsverfahrens neu geordnet werden. Eine Vermarktung der Nadelstammholzsortimente durch die unteren Forstbehörden ist seit dem 01.09.2015 nicht mehr zulässig. Der Zollernalbkreis hat deshalb eine kommunale Holzverkaufsstelle eingerichtet. Der Gemeinderat entschied sich für den Abschluss einer Vereinbarung zur Übernahme der Waldwirtschaftsverwaltung und akzeptierte die allgemeinen Verkaufs- und Zahlungsbedienungen für Holzverkäufe durch den Landkreis Zollernalbkreis.

Waldwirtschaftsplan 2014 - Vollzug

Vom Forstamt wurden die Einnahmen und Ausgaben des Jahres 2014 für den Waldhaushalt der Stadt vorgestellt. Die wichtigste Einnahmeposition ist der Holzverkauf, der sich auf 385.409,39 € belaufen hat.

Bei den Ausgaben sind die Aufwendungen für die Holzernte mit 86.653,98 €, die Waldwegeunterhaltung mit 27.852,85 € und der Forstverwaltungskostenbeitrag mit 33.148,70 € die größten Positionen.

Insgesamt ergab sich im Jahr 2014 ein Überschuss in Höhe von 175.720,62 €, der dem städtischen Haushalt zu Gute kommt. Geplant war lediglich ein Überschuss von 73.800,00 €. 

Verpachtung des Stauseekiosks

Der bisherige Pächter des Stauseekiosks hat den Pachtvertrag zum 31.12.2015 gekündigt. Der Gemeinderat hatte deshalb am 22.07.2015 die Modalitäten für eine neue Ausschreibung der Kioskverpachtung festgelegt.

Auf die Ausschreibung in den Amtsblättern des Gemeindeverwaltungsverbandes haben sich bis zum Ablauf der Frist am 15.09.2015 bei der Stadt 2 Interessenten gemeldet. Der Gemeinderat entschied sich für den Abschluss eines 5-jährigen Pachtvertrages mit Frau Ulrike Netzer, die von der Stadt bereits den Bootsverleih am Stausee gepachtet hat.

Neufassung der Gebührenordnung für die neue Sporthalle

Die neue Sporthalle Schömberg wird bisher als Betrieb gewerblicher Art geführt. Der Gemeinderat hatte am 22.07.2015 beschlossen, diesen Betrieb zum 01.01.2016 aufzulösen.

In dieser Sitzung legte der Gemeinderat nun eine neue Gebührenordnung für die Sporthalle fest. Der wöchentliche Übungsbetrieb wird ab 01.01.2016 kostenfrei werden. Die Gebühren für Spieltage und Turniere bleiben unverändert bei 75,- € bzw. 100,- €, Jugendturniere bleiben weiterhin gebührenfrei. Der Zuschlag für die Küchenbenutzung steigt um 15,- € auf 40,- € bei Veranstaltungen mit einer Dauer bis zu 6 Stunden bzw. auf 50,-  € bei Veranstaltungen  mit einer Dauer von über 6 Stunden.

Breitbandkooperation Hechingen-Bodelshausen-Schömberg

Die Stadt hat das Ziel in den Gewerbegebieten „Vor Aspen“ und „IG Nord“ einen schnellen Internetzugang zu ermöglichen, um die Entwicklung des bestehenden Gewerbes zu fördern und attraktiv für Neuansiedlungen zu sein.

Die Breitbandförderrichtlinie 4.0 des Landes Baden-Württemberg ermöglicht jetzt eine bis zu 90-prozentige Förderung. Um den höchstmöglichen Fördersatz zu erhalten wird die Stadt auf Beschluss des Gemeinderates eine interkommunale Kooperation mit der Stadt Hechingen und der Gemeinde Bodelshausen eingehen. Die Einzelheiten werden in einer noch vom Gemeinderat zu beschließenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung festgelegt werden. Mit der Ausarbeitung des Förderantrags wurde das Büro Geo-Data aus Westhausen beauftragt.

Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

Bürgermeister Sprenger wies darauf hin, dass ab Samstag, den 10.10.2015 die Grüngutannahmestelle auf der Deponie Herrlewasen bis Ende November geöffnet ist.

Er kündigte an, dass der Gemeinderat in der kommenden Sitzung über die Stellungnahme der Stadt zum geplanten dm-Markt in Dotternhausen beraten wird.

Weiter gab die Einladung des DRK zu ihrem 50-jährigen Jubiläum am 16.10.2015 in der Stauseehalle an die Gemeinderäte weiter.

Mit Bedauern teilte er mit, dass die angedachte Regio Buslinie von Balingen nach Rottweil bis auf weiteres nicht realisiert werden wird.

Aus dem Gemeinderat wurde der Vorschlag eines Bürgers vorgetragen, bei den Bushaltestellen in der Wellendiger Straße eine Wartehäuschen zu bauen. Ob dies im nächsten Haushalt finanziert werden kann wird der Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsberatungen entscheiden.

Ferner wurde die Frage aufgeworfen, weshalb die Durchfahrt von der Rottweiler Straße zur Feuerseestraße für den PKW-Verkehr gesperrt wurde. Bürgermeister Sprenger erläuterte, dass das Landratsamt dies aus Überlegungen der Verkehrssicherheit entschieden hat.

Es wurde aus dem Gemeinderat auch auf den schlechten Zustand des Bahnübergangs in der Schweizer Straße hingewiesen. Wie die Verwaltung mitteilte, hat die zuständige Hohenzollerische Landesbahn (HZL) bereits eine Sanierung zugesagt.